(Stand 30.07.2023)

Präambel

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „Nutzungsbedingungen”) regeln die Nutzung der Webseiten (next-commerce.io, buy-now.page, buy-now-button), Dienste, lokalen und mobilen Applikationen und Anwendungen von Next Commerce (im Folgenden gemeinsam: „Next Commerce-Dienste”). Bestimmte Funktionalitäten und Zusatzoptionen stehen möglicherweise nicht bei allen Next Commerce-Diensten zur Verfügung bzw. erfordern die Anmeldung eines Next Commerce-Kontos. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Next Commerce und seinen Mitgliedern gilt ausschließlich die nachfolgende Allgemeine Nutzungsbedingung in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Sofern das Mitglied Unternehmer im Sinne des BGB ist, erkennt Next Commerce abweichende Bedingungen des jeweiligen Mitglieds nicht an, es sei denn, Next Commerce hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

Für Hersteller und Verkäufer, die sich auf der Plattform als solche registrieren, gelten für die Nutzung der Plattform zur Angebotsgestaltung und Verkauf unter Umständen ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen, welche durch die Registrierung als Markenhersteller bzw. Hersteller (Brand) und Verkäufer (Seller) zusätzlicher Teil des Nutzungsvertrages werden.

§ 1 Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Next Commerce-Dienste (Buy-Now.Page)
(1) Next Commerce GmbH, Dammstrasse 31, 68169 Mannheim ist Betreiber der Webseite next-commerce.io, der Markenhandelsplattform (nachfolgend auch Marktplatz genannt) buy-now.page, sowie dem Buy Now Button für die Webseiten-Integration (zusammen nachfolgend „Next Commerce“ genannt).

Schwerpunkt der Markenhandelsplattform und dem Buy Now Button ist die Präsentation von Waren zum Verkauf und Dienstleistungen zur Inanspruchnahme (nachfolgend „Artikel“ genannt) durch juristischen Personen, Personengesellschaften und Kapitalgesellschaften in der Eigenschaft Hersteller bzw. Verkäufer (nachfolgend „Mitglieder“ genannt) im Rahmen von Verkaufsangebote der Artikel die durch Käufer erworben werden können. Die Artikel können durch Mitglieder als Angebot erstellt, verkauft und von natürlichen und juristischen Personen, Personengesellschaften und Kapitalgesellschaften (in dieser Eigenschaft „Käufer”) erworben werden. Bei den auf dem durch die Markenhandelsplattform und Buy Now Button geschaffenen Marktplatz getätigten Geschäften zwischen den jeweiligen Nutzern kann es sich um Business-to-Consumer (B2C) Geschäfte zwischen Gewerbetreibenden und Privatleuten sowie um Business-to-Business (B2B) Geschäfte zwischen Gewerbetreibenden handeln.

Next Commerce wird nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Nutzern und Käufern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge.

Die Nutzer sind selbst verantwortlich für die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben und die Geltendmachung von Ansprüchen aus den von ihnen geschlossenen Verträgen. Next Commerce übernimmt insbesondere keine Gewähr für

  • (a) die Richtigkeit und Vollständigkeit der in Bezug auf die angebotenen Gegenstände gemachten Angaben und Erklärungen,
  • (b) die angebotenen Gegenstände als solche, sowie
  • (c) das Verhalten und die Leistungsfähigkeit des anbietenden Dritten.


Next Commerce bewirbt die Next Commerce-Dienste und stellt anderen Next Commerce-Gesellschaften sowie Dritten zu diesem Zweck einen Zugang zu den Inhalten der Nutzer zur Verfügung, damit diese die Inhalte auf elektronischen und offline Kanälen und Medien (z.B. Websites, in Softwareapplikationen, auf Social Media Plattformen, Printmedien, offline Medien und in E-Mails/SMS) bewerben können.

Next Commerce hat nach seinem Ermessen das jederzeitige Recht, die Ordnung auf dem Marktplatz zu ändern, insbesondere unter Berücksichtigung der Interessen der Mitglieder und Next Commerce.

Next Commerce hat das Recht, Angebote und sonstige Inhalte von Mitgliedern technisch so zu bearbeiten, dass diese auch auf mobilen Endgeräten oder Softwareapplikationen von Next Commerce oder Dritten dargestellt werden können. Die Angebote und sonstigen Inhalte von Mitgliedern können auch über die Next Commerce-Dienste anderer Länder abgerufen werden. Angebote und sonstige Inhalte können zu diesem Zweck automatisiert übersetzt werden.

Es liegt in der eigenen Verantwortung eines jeden Mitglieds sicherzustellen, dass für ein Next Commerce-Konto keine falschen Kontaktdaten hinterlegt wurden bzw. diese sich zwischenzeitlich geändert haben. Mittels der Next Commerce-Dienste veröffentlichte Angebote und sonstige Inhalte von Mitgliedern stellen nicht die Meinung von Next Commerce dar und werden grundsätzlich nicht von Next Commerce auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft.

Next Commerce kann die Nutzung der Next Commerce-Dienste oder einzelner Funktionen der Next Commerce-Dienste oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen genutzt werden können, an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, wie z. B. Prüfung der Anmeldedaten, Nutzungsdauer, Kontotyp (gewerblich), Status des Bewertungsprofils (einschließlich detaillierter Verkäuferbewertungen), Zahlungsverhalten oder von der Vorlage bestimmter Nachweise (z. B. Identitäts-, Einkaufs-, Zahlungs-, oder Eigentumsnachweise) abhängig machen.

Sofern ein unvorhergesehener Systemausfall die Nutzung der Next Commerce-Dienste behindert, werden die Mitgliedern in geeigneter Form informiert. Hinsichtlich einer Gutschrift von Gebühren für die betroffenen Artikel und einer Verlängerung dieser Angebote gilt der §8 Haftung.

§ 2 Registrierung, Mitgliedschaft, Nutzung (Next-Commerce.io)
Die Anmeldung erfolgt durch Eröffnung eines Next Commerce-Kontos unter Zustimmung zu diesen Next Commerce-AGB und der Next Commerce Datenschutzerklärung.

(1) Mitglieder können alle natürlichen und juristischen Personen und Personengesellschaften sowie Kapitalgesellschaften sein. Natürliche Personen müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben und damit unbeschränkt geschäftsfähig sein.

(2) Angebot und Vertragsabschluss

Angebote von Next Commerce sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Der Vertrag kommt durch die mündliche Annahme des Angebots am Telefon, digitale Bestätigung per Email oder schriftlich durch den Vertragspartner zu Stande.

Entgelte für die Leistung von Next Commerce können als „Token“ abgerechnet und als sogenannte Einzweck-Gutscheine i. S. d. § 3 Abs. 14 UStG oder als geldliche Zahlung abgewickelt werden.

(3) Laufzeit und Beendigung
Diese Nutzungsbedingungen treten am Tag des Inkrafttretens in Kraft und bleiben in Kraft, bis sie von Ihnen oder Next Commerce gekündigt werden. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht. Sie können Ihr Abonnement des kostenpflichtigen Next Commerce-Dienstes jederzeit schriftlich kündigen. Die Kündigung tritt zum Ablauf der zu diesem Zeitpunkt aktuellen Abonnementsperiode in Kraft, für die Sie bereits bezahlt haben (in der Regel für ein Jahr). Next Commerce erstattet keinen verbleibenden Teil der Abonnementgebühren oder anderweitigen Gebühren, für die Sie bereits bezahlt haben, zurück. Next Commerce behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu kündigen oder Ihr Next Commerce-Konto zu sperren, wenn eine unbefugte oder mutmaßlich unbefugte Nutzung des Dienstes vorliegt, unabhängig davon, ob diese gegen diese Vereinbarung oder anderweitig verstößt. Wenn Next Commerce diese Nutzungsbedingungen kündigt oder Ihr Next Commerce-Konto aus einem der in diesen Nutzungsbedingungen genannten Gründe sperrt, übernimmt Next Commerce im gesetzlich maximal zulässigen Umfang keine Haftung oder Verantwortung Ihnen gegenüber und erstattet Ihnen keine Beträge, die Sie zuvor bezahlt haben.

(4) Die seitens des Mitglieds angegebenen Daten müssen vollständig und korrekt sein. Die angegebene E- Mail-Adresse und Telefonnummer müssen gültig und auch für die Zukunft erreichbar sein. Eine Anmeldung mit nur temporär erreichbaren E-Mail-Adressen oder Sonderrufnummern ist nicht zulässig. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung wählt sich das Mitglied seine Zugangsdaten und ein Passwort. Die Zulassung erfolgt hiernach durch entsprechende Benachrichtigung des Mitglieds per E-Mail oder SMS. Die Angabe von falschen Daten berechtigt Next Commerce, das jeweilige Mitglied unverzüglich zu sperren und den Nutzungsvertrag fristlos zu kündigen.
Im Nutzerkonto dürfen nur einzelne Personen als Inhaber hinterlegt werden.

(5) Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist das Mitglied selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend zu korrigieren.

(6) Das Mitglied verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, dass keine unbefugten Drittpersonen Kenntnis von seinem Passwort erhalten. Ist dies dennoch erfolgt bzw. liegen dem Mitglied entsprechende Anhaltspunkte hierfür vor, so ist das Mitglied verpflichtet, Next Commerce unverzüglich zu informieren. Mitglieder haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Mitgliedskontos vorgenommen werden.

(7) Next Commerce wird das Passwort eines Mitglieds nicht an Dritte weitergeben und ein Mitglied niemals per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.

(8) Es besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Zulassung.

(9) Ein Next Commerce-Konto ist nicht übertragbar.

§ 3 Nutzung der Next Commerce-Dienste, verbotene Artikel und Inhalte
Es liegt in der Verantwortung der Mitglieder sicherzustellen, dass die Angebote und Inhalte (insbesondere Bilder und sonstige Informationen) rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.
Es ist verboten, Artikel, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften, die Next Commerce-AGB, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen, bei Next Commerce anzubieten oder zu bewerben. Next Commerce behält sich vor, den Verkauf bestimmter Artikel an Voraussetzungen zu knüpfen, die über die gesetzlichen Vorschriften hinausgehen.

Verkauf von Waren
Dem Mitglied ist insbesondere das Angebot bzw. der Verkauf folgender Artikel untersagt:

  • Waffen und Waffenzubehör, insbesondere Stahlruten und Totschläger (elastisch und am Ende beschwert), Schlagringe, Wurfsterne sowie Nun-Chakus, Kubatons, Schlagstöcke und Tonfas;
  • Feuerwaffen und Zubehör, inklusive deaktivierter Feuerwaffen, Munition, Handgranaten (auch wenn diese als Erinnerungsstücke verkauft werden), Elektroimpulswaffen, Taser und ähnliche Produkte;
  • Pfefferspray / CS Gas und ähnliche Waren;
  • pornografische oder jugendgefährdende Trägermedien, auch solche mit der Kennzeichnung „Keine Jugendfreigabe“ oder „Freigabe ab 18 Jahre“ sowie Trägermedien ohne Kennzeichnung nach §§ 12 und 13 Jugendschutzgesetz;
  • verschreibungspflichtige Medikamente und illegale Drogen, inkl. Artikel zum Drogen- und Cannabis-Konsum, wie Bongs, Chillums, etc.;
  • Tabakwaren (insbesondere Zigarren, Zigaretten, Shisha Tabak, Zigarettentabak und ähnliche Produkte);
  • Artikel mit fremden- oder ausländerfeindlichem Inhalt sowie bestimmte Artikel, die mit dem Nazi-Regime in Verbindung stehen (insb. Originalausgaben des Buches “Mein Kampf”).


Käufer
Next Commerce bietet natürlichen und juristischen Personen (nachfolgend “Käufer”) die Möglichkeit, die von den Mitgliedern eingestellten Artikel zu kaufen. Next Commerce übernimmt dabei im Namen und Auftrag des Mitglieds die Bestell- und Zahlungsabwicklung. Die Registrierung oder die Nutzung der Next Commerce Marktplatzes als Käufer erfordert bei natürlichen Personen Volljährigkeit. 

 

Vertragsschluss
Die Produktdarstellungen auf dem Marktplatz stellen unverbindliche Kaufangebote dar. Durch Abschluss des Kaufs nehmen Sie das Kaufangebot verbindlich an. Um ein Kaufangebot anzunehmen, müssen Sie den „Jetzt bestellen“ Button im Bestellprozess betätigen. Die Übersendung der Auftragsbestätigung an den Käufer erfolgt durch den Verkäufer und ggf. namens und im Auftrag des jeweiligen Verkäufers durch Next Commerce. Next Commerce wird dabei nicht Vertragspartner hinsichtlich der von Ihnen mit dem Verkäufer geschlossenen Kaufverträge.
Next Commerce übernimmt für die geschlossenen Kaufverträge mit Käufern weder eine Garantie für die Erfüllung, noch eine Haftung für Sach- oder Rechtsmängel der gehandelten Güter. In den gesetzlich vorgesehenen Fällen können dem Käufer Widerrufsrechte oder alternativ eingeräumte Rückgaberechte zustehen.
Für die Angebotstexte, Abbildungen, die gesetzlich vorgesehenen Informationen zur Bestellung und zum Kauf, die eigenen AGB sowie für die Erfüllung der Pflichten aus dem Kaufvertrag oder aus Rückgewährschuldverhältnissen z.B. bei Widerruf der Bestellung, sind die Mitglieder verantwortlich. Die Mitglieder haften insbesondere dafür, dass die Inhalte nicht rechtswidrig sind und keine Rechte Dritter, insbesondere Marken-, Wettbewerbs- Urheber- oder Persönlichkeitsrechte verletzen.

Lieferung von Waren
Die Warenlieferung bzw. die Dienstleistung an den Käufer erfolgt durch den Verkäufer.

Rückgabebedingungen

Wenn Sie mit Ihrem Kauf nicht ganz zufrieden sind oder die Bestellung stornieren möchten, helfen wir Ihnen gerne.

Käufer haben in der Regel 14 Tage Zeit, einen Artikel ab dem Kaufdatum zurückzugeben bzw. die Bestellung zu stornieren. Der Artikel muss unbenutzt sein, sich in demselben Zustand befinden, in dem der Käufer ihn erhalten hat und in der Originalverpackung. Wenn Ihre Rücksendung vom Verkäufer genehmigt wird, erstattet dieser dem Käufer den Betrag auf die ursprüngliche Zahlungsmethode.

Die Versandkosten werden in der Regel nicht zurückerstattet, es sei denn, der Artikel ist defekt. Der Käufer ist für die Zahlung der Rücksendekosten verantwortlich.


§ 4 Zahlungsabwicklung
Sämtliche im Rahmen der Zahlungsabwicklung über den Treuhandservice durch Mangopay S.A. entgegengenommenen Geldbeträge, die dem Verkäufer als Zahlungsdienstnutzer und nicht Mangopay S.A. zustehen, sind für den Fall der Zahlungsunfähigkeit von Mangopay S.A. zugunsten des Verkäufers getrennt auf einem Sonderkonto aufbewahrt, in Übereinstimmung mit den Anforderungen an die Sicherung der Gelder gemäß dem luxemburgischen Gesetz vom 10. November 2009 über die Zahlungsdienste und die Tätigkeit von E-Geld-Instituten. Mangopay S.A. ist zugelassen als E-Geld-Institut durch die
Finanzaufsichtsbehörde CSSF und im Rahmen dessen ein EU lizensiertes & reguliertes Finanzinstitut.

4.1. Zahlungsabwicklung und Treuhandservice: Der Verkäufer beauftragt Mangopay S.A. mit der treuhänderischen Abwicklung der von den Käufern erfolgten Zahlungen und stimmt den AGBs für Zahlungsdienste von Mangopay S.A. zu. Nach dem erfolgreichen Bestellvorgang auf Next Commerce teilt Mangopay S.A. dem Verkäufer die dem von ihm gewählten Zahlungsmittel entsprechenden Zahlungsinformationen und den von ihm zu zahlenden Betrag mit. Mangopay S.A. tritt bei der Abwicklung der über den Marktplatz abgeschlossenen Verträge aufseiten des Verkäufers als Treuhänder für die vom Käufer an den Verkäufer vorzunehmenden Zahlungen auf, d. h. Mangopay S.A. nimmt die Zahlung des Käufers für den Verkäufer auf einem eigens zu diesem Zweck eingerichteten und dem jeweils gewählten Zahlungsmittel zugewiesenen Treuhandkonto entgegen.

4.2. Versand und Umgang mit Konflikten: Der Verkäufer versendet die Ware nach erfolgreicher Transaktion sofort an den Käufer und bestätigt Next Commerce nach Absenden der Ware den Versand. In der Regel erfolgt die Auszahlung durch Mangopay S.A. im monatlichem Auszahlungsrhythmus. Hat der Käufer die Zahlungsart PayPal gewählt, kann über diese Zahlart keine Provisionierung erfolgen. Die Provisionierung wird somit parallel von Mangopay S.A. per Rechnungsstellung erfolgen.
Im Falle von Mängeln der Ware, einer Unstimmigkeit über das Vorliegen von Mängeln zwischen dem Käufer und dem Verkäufer oder bei sonstigen Konflikten wird sich der Verkäufer bestmöglich um eine Lösung der Angelegenheit mit dem Käufer bemühen und Next Commerce entsprechend informieren, wie mit dem vom Käufer gezahlten Betrag zu verfahren ist. Der Verkäufer wird bei seinen Weisungen stets die dem Käufer zustehenden zwingenden gesetzlichen Rechte und Ansprüche beachten. Sofern der Verkäufer bis zum Ablauf von 14 Tagen nach seiner Mitteilung über den Versand der Ware keine anderweitige Weisung an Next Commerce erteilt, zahlt Mangopay S.A. den vom Käufer gezahlten Betrag an den Verkäufer aus. Eine weitere Rückabwicklung erfolgt dann unmittelbar zwischen dem Verkäufer und Käufer. Auszahlungen finden über Mangopay S.A. statt.
Trifft der Verkäufer mit dem Käufer im Falle von Mängeln oder Unstimmigkeiten über die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware eine Vereinbarung, wie mit der Zahlung und der weiteren Abwicklung zu verfahren ist, ist diese Vereinbarung durch den Verkäufer an Next Commerce mitzuteilen und von Verkäufer und Käufer zu bestätigen.

4.3. Zahlungsarten: Für die Zahlung stehen dem Nutzer verschiedene Zahlungsarten zur Verfügung. Next Commerce behält sich im Bestellprozess vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht für Mitglieder und Käufer nicht. Unter den verfügbaren Zahlungsarten kann der Käufer im Bestellvorgang auswählen. Weiterführende Hinweise hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung.

Im Falle der Zahlungsart “Vorkasse” oder “Kauf auf Rechnung” ist der Kaufpreis auf das Konto von Mangopay S.A. zu überweisen.

  • Zahlung mit Kreditkarte: Die Belastung ihrer Kreditkarte erfolgt beim Abschluss der Bestellung.
  • Zahlung mit PayPal: Die Belastung Ihres PayPal-Kontos erfolgt beim Abschluss der Bestellung.

4.4. Zahlungsziel: Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig. Bei Kauf auf Rechnung ist der Betrag binnen 14 Tagen ab Vertragsschluss bzw. Rechnungserhalt im Falle eines Kaufs auf Rechnung auf das Konto von Mangopay S.A. zu überweisen. Nach Ablauf der jeweiligen Frist kommt der Käufer in Zahlungsverzug.

4.5. Anzeige der aufschiebend bedingten Forderungsabtretung: Für den
Fall, dass die Zahlung des Käufers nicht innerhalb von 14 Tagen nach
der Transaktion und entsprechender Mitteilung an den Käufer durch
den Verkäufer auf dem mitgeteilten Treuhandkonto eingeht, bleibt der Verkäufer Forderungsinhaber.

Forderungsinhaber für den Fall des Eintritts der vorgenannten
Bedingung ist der Verkäufer und eine
schuldbefreiende Leistung durch Zahlung ist gemäß § 407 BGB ab dem
Zeitpunkt nicht möglich.


§ 5 Sperrung und sonstige Maßnahmen
Next Commerce kann grundsätzlich jederzeit Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer berechtigte Interessen von Next Commerce oder Dritten verletzt.
Eine Verletzung berechtigter Interessen ist insbesondere dann gegeben, wenn ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen missachtet.
Next Commerce kann nach seinem eigenen Ermessen insbesondere die folgenden Maßnahmen ergreifen:

  • Verwarnung von Nutzern bzw. Mitgliedern
  • Einschränkung der Nutzung des Marktplatzes
  • Vorläufige Sperrung von Nutzern bzw. Mitgliedern
  • Endgültige Sperrung von Nutzern bzw. Mitgliedern
  • Kündigung von Nutzern bzw. Mitgliedern


Mitglieder können diesen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Die Kündigungserklärung muss schriftlich erfolgen. Aus Sicherheitsgründen ist die Erklärung dann von der bei Next Commerce für das Mitgliedskonto hinterlegten E-Mail-Adresse eines Administrators aus zu versenden.
Die Next Commerce-Dienste können mit einer Frist von 90 Tagen zum Ende des aktuell laufenden Abrechnungszeitraumes gekündigt werden. Der Vertrag verlängert sich jeweils um die zuvor vereinbarte Laufzeit (in der Regel um weitere 12 Monate) solange keine Kündigung erfolgt. Die Rückerstattung von bereits fälligen Abonnementgebühren für einen angebrochenen Abrechnungszeitraum ist ausgeschlossen.
Next Commerce kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende kündigen. Die Rechte aus Absatz 1 bleiben hiervon unberührt.

 

§ 6 Verwendung der gespeicherten Daten, Datenschutz 
Der Schutz Ihrer Daten ist uns sehr wichtig. Weitere Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von (persönlichen) Daten lesen Sie in unserer Datenschutzerklärung.

§ 7 Haftung 
(1) Next Commerce haftet für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit Next Commerce, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Next Commerce für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Next Commerce. Im Übrigen ist die Haftung von Next Commerce ausgeschlossen.
(2) Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Next Commerce und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
(3) Eine Haftung für Folgen technischer Mängel (vgl. § 7 Abs. 2) – gleich welcher Art und aus welchem Grund – ist ausgeschlossen.

§ 8 Freistellung
Das Mitglied stellt Next Commerce von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber Next Commerce geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied mittels der Next Commerce-Dienste eingestellten Angebote und sonstige Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Next Commerce-Dienste. Das Mitglied übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Next Commerce einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist. Das Mitglied ist verpflichtet, Next Commerce für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

§ 9 Systemintegrität
(1) Mitglieder und Nutzer dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Routinen in Verbindung mit der Nutzung von Next Commerce verwenden, die das Funktionieren von Next Commerce stören können bzw. die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur von Next Commerce bedeuten.
(2) Die auf Next Commerce abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von “Robot/Crawler”-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen.

§ 10 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen, Salvatorische Klausel
(1) Next Commerce behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäfts- bzw. Nutzungsbedingungen zu ändern. Eine solche Änderung teilt Next Commerce allen registrierten Vertragspartnern per E-Mail an die im Nutzerdatensatz vermerkte E-Mail-Adresse des Administrators mit. Wird den neuen Teilnahmebedingungen nicht innerhalb von 14 Tagen (Widerspruchsfrist) nach Mitteilung widersprochen oder wird nach Ablauf dieser Widerspruchsfrist der Mitgliedszugang weiterhin genutzt, so gelten diese als angenommen. Hierauf wird Next Commerce in der Benachrichtigungs-E-Mail nochmals gesondert hinweisen. Alle zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Teilnahmebedingungen bereits laufenden Angebote und Gebote bleiben von der Änderung unberührt – diese unterliegen den zum Zeitpunkt der Angebotseintragung geltenden Teilnahmebedingungen. Im Falle des Widerspruchs endet das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
(2) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen erhalten. Dies gilt nicht, wenn das Festhalten an dem Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Partei darstellen würde.
(3) Insofern eine Bestimmung dieser Geschäfts- bzw. Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

§ 10 Geistiges Eigentum
Next Commerce respektiert die Rechte an geistigem Eigentum und erwartet von Ihnen, dass Sie dasselbe tun. Der Service und die über Next Commerce bereitgestellten Inhalte sind Eigentum von Next Commerce oder der Lizenzgeber von Next Commerce und durch geistige Eigentumsrechte (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Urheberrechte) geschützt. Durch die Registrierung zur Nutzung des Dienstes gewähren wir Ihnen eine nicht-exklusive, nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung des Dienstes, und Sie erkennen an, dass Sie mit Ausnahme der hierunter gewährten Rechte kein Recht haben, den Dienst (einschließlich, aber nicht beschränkt auf seinen Inhalt) in einer Weise zu nutzen, die nicht durch diese Nutzungsbedingungen abgedeckt ist.

Insbesondere dürfen Sie das nicht: (i) Next Commerce oder ein Element des Dienstes modifizieren, zu übersetzen oder davon abgeleitete Werke zu erstellen; (ii) einen Link zu Next Commerce erstellen oder Inhalte, die in dem Dienst enthalten oder über den Dienst zugänglich sind, zu rahmen oder zu spiegeln; (iii) den Quellcode oder die zugrunde liegenden Ideen oder Algorithmen von Next Commerce zurück entwickeln, zu dekompilieren, zu disassemblieren oder anderweitig zu versuchen, den Quellcode oder die zugrunde liegenden Ideen oder Algorithmen von Next Commerce zu entdecken; (iv) auf den Dienst zuzugreifen, um (a) ein Konkurrenzprodukt oder einen Dienst zu erstellen oder (b) Ideen, Merkmale, Funktionen oder Grafiken des Dienstes zu kopieren.

Darüber hinaus dürfen Sie bei der Nutzung von Next Commerce oder des Dienstes nicht die geistigen Eigentumsrechte Dritter verletzen. Weiterhin dürfen Sie keine Urheberrechts-, Marken- oder andere Hinweise auf geistiges Eigentum entfernen oder ändern, die auf dem Dienst enthalten sind oder durch den Dienst bereitgestellt werden.

Die deutsche Version hat Vorrang
Für den Fall, dass diese Nutzungsbedingungen in andere Sprachen übersetzt werden und es eine Diskrepanz zwischen den beiden Sprachversionen gibt, hat die deutsche Sprachversion Vorrang, soweit die Diskrepanz auf einem Übersetzungsfehler beruht.

Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem der Staaten der EU oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates ergibt, nicht entzogen wird. Handelt es sich beim Käufer um einen Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Nutzungsverhältnis Mannheim. In diesem Fall ist Next Commerce daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers zu klagen.

Beschwerden/Online Streitbeilegung/Schlichtungsverfahren 
Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung („OS-Plattform“) bereit. Next Commerce ist bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus diesem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus ist Next Commerce zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und kann Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren auch nicht anbieten. Gegebenenfalls nimmt aber Ihr Verkäufer an einem Schlichtungsverfahren teil. Dies können Sie auf der jeweiligen Seite des Verkäufers im Impressum oder den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen.

 

§3 Widerrufsrecht und Kostentragungsvereinbarung

(1)

Sofern Sie Verbraucher sind, steht Ihnen bei einem Kauf über die Buy Now Page das nachfolgende Widerrufsrecht zu:


– Widerrufsbelehrung –

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen können Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Fax oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können den Widerruf selbst formulieren oder dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

– An:
Next Commerce GmbH
Dammstrasse 31

68169 Mannheim

E-Mail: info [@] next-commerce.io

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum


Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an den Verkäufer zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

– Ende der Widerrufsbelehrung –


(2)

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
(a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Bestellers zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
(b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.